1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsbeziehung
zwischen Oberleichtes Lernen e.U., Föhrengasse 3/5, 9061 Klagenfurt, Österreich (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden – Verbraucher oder Unternehmer – hinsichtlich des Kaufs der vom Verkäufer angebotenen Waren und Dienstleistungen, sofern nicht ausdrücklich abweichende schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden.

Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen sind.

Ein Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Rechtsgeschäft im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.

1.2 Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich, per E-Mail mitgeteilt. Erfolgt innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Mitteilung kein Widerspruch, gelten die Änderungen als akzeptiert.

2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen stellt kein verbindliches Angebot des Verkäufers dar. Erst die Bestellung durch den Kunden gilt als verbindliches Angebot im Sinne des § 862 ABGB. Die Annahme dieses Angebots erfolgt durch eine Auftragsbestätigung des Verkäufers innerhalb von fünf Werktagen per E-Mail.

2.2 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss im Kundenkonto gespeichert.

2.3 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.

2.4 Die Kommunikation mit dem Kunden erfolgt per E-Mail sowie im Rahmen einer automatisierten Bestellabwicklung. Der Kunde ist verpflichtet, eine korrekte E-Mail-Adresse anzugeben.

2.5 Beim Erwerb digitaler Inhalte erhält der Kunde ein nicht ausschließliches, zeitlich und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht zur privaten Nutzung. Eine Weitergabe oder Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet.

3. Zahlungsbedingungen
3.1 Der Kaufpreis ist unmittelbar bei Bestellung fällig. Die Bezahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden.

3.2 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

4. Versandbedingungen

4.1 Digitale Produkte werden dem Kunden entweder per E-Mail oder als Download-Link in elektronischer Form bereitgestellt.

5. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers

6. Gewährleistung
6.1 Für digitale Produkte gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß dem Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG).

6.2 Ist ein digitales Produkt mangelhaft, kann der Kunde nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 VGG Nachbesserung verlangen oder – sofern die Voraussetzungen vorliegen – gemäß § 20 Abs. 4 VGG den Vertrag auflösen bzw. eine Preisminderung geltend machen.

6.3 Der Verkäufer verpflichtet sich, notwendige Updates für das digitale Produkt während des Bereitstellungszeitraums zur Verfügung zu stellen, um dessen Vertragsmäßigkeit sicherzustellen.

7. Haftung
7.1 Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet er nur, wenn diese wesentliche Vertragspflichten betreffen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt. Für andere leicht fahrlässige Pflichtverletzungen besteht keine Haftung.

7.2 Alle Informationen und Inhalte auf der Website sowie sonstige Veröffentlichungen wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Eine Haftung für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit wird jedoch nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit übernommen.

7.3 Aufgrund technischer Gegebenheiten kann eine unterbrechungsfreie, fehlerfreie Verfügbarkeit der Online-Dienste nicht garantiert werden. Eine Haftung für ständige Verfügbarkeit wird ausgeschlossen.

7.4 Eine Erfolgsgarantie für angebotene Kurse und Veranstaltungen wird nicht übernommen.

7.5 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:

https://ec.europa.eu/consumers/odr

Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

8. Gerichtsstand und anwendbares Recht
8.1 Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

8.2 Für Streitigkeiten mit Verbrauchern, die bei Vertragsabschluss ihren Wohnsitz in Österreich hatten und diesen nachträglich ins Ausland verlegt haben oder deren Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, gilt der Geschäftssitz des Verkäufers als Gerichtsstand.

8.3 Hat der Verbraucher seinen Wohnsitz nicht in einem EU-Mitgliedstaat, ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Verkäufers ausschließlich zuständig.

8.4 Für Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen mit Sitz in Österreich ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand.

9. Datenschutz

9.1 Jede Kursbuchung ist ein Vertragsabschluss. Mit ihr stimmt der Kunde den AGB zu und erteilt die datenschutzrechtliche Zustimmung zur elektronischen Erfassung und Verarbeitung der Personalangaben für alle zum Betrieb gehörenden erforderlichen Vorgänge.

9.2 Sämtliche persönliche Angaben des Kunden werden vertraulich behandelt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Mit der Übermittlung der Angaben willigt der Kunde ein, dass personenbezogene Daten (Anrede, Vor- und Zuname, Adresse, Telefonnummer, E-Mail, Geburtsdatum), die elektronisch, übermittelt werden, gespeichert und für die jeweilige Buchung und die Übermittlung von Informationen verwendet werden dürfen.

9.3 Für den Fall, dass bei einem digitalen Angebot Software oder webbasierende Lernplattformen von Drittanbietern zum Einsatz kommen, stimmt der Kunde der Weitergabe von personenbezogenen Daten an diese Drittanbieter und der Verarbeitung im dienstleistungsrelevanten Ausmaß durch die Drittanbieter zu. Darüber hinaus akzeptierten der Kunde mit Abschluss eines Vertrags über ein digitales Angebot den Datenschutzbestimmungen dieser Drittanbieter.

9.4 Sollten sich die persönlichen Daten des Kunden geändert haben oder diese keine weiteren Informationen erhalten wollen, kann dies per E-Mail an [email protected] bekanntgegeben werden.

9.5 Persönliche Daten werden nur im unbedingt erforderlichen Umfang verarbeitet und solange gespeichert, wie dies für die Erfüllung der Verwaltungsaufgaben erforderlich ist.

10. 7-Tage Geld zurück Garantie

10.1 Der Kunde hat das Recht das erste Modul des Kurses zu benutzen und diesen innerhalb von sieben Tagen, nach abgeschlossener Buchung des Kurses, ohne Angabe jeglicher Gründe und bei vollständiger Rückerstattung seiner Zahlung, zu stornieren.

10.2 Nach dem Ablauf von sieben Tagen, ab der Buchung des Kurses, verliert der Kunde sein Recht auf die 7-Tage Geld zurück Garantie.

10.3 Mit dem Übertritt in das zweite Modul bestätigt der Kunde, dass er auf seine 7-Tage Geld zurück Garantie verzichtet.

10.4 Der Ablauf sowie der Verzicht auf die 7-Tage Geld zurück Garantie, lassen alle gesetzlichen Widerufungs- und Verbraucherschutzbestimmungen unberührt.

11. Schlussbestimmungen
11.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

11.2 Sofern im Rahmen des Bestellprozesses zusätzliche AGB eines Drittanbieters akzeptiert werden, gelten diese ergänzend.

11.3 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen bleiben unberührt.

11.4 Die Gerichtsstandregelung entspricht jener unter Punkt 8 und wird hiermit bekräftigt.